Informationen für Arbeitgeber

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Grundlegende Informationen

Personenkreis: Bei geflüchteten Menschen muss unterschieden werden nach:

  • Asylbewerberinnen und Asylbewerbern: Menschen, deren Asylverfahren noch nicht abgeschlossen ist und die eine Aufenthaltsgestattung haben.
  • Anerkannten Flüchtlingen: Personen, über deren Asylantrag positiv entschieden wurde und die eine Aufenthaltserlaubnis aus völkerrechtlichen, humanitären oder politischen Gründen erhalten haben
  • Geduldeten: Menschen, deren Asylantrag in der Regel abgelehnt wurde, die aber nicht abgeschoben werden können und eine Duldung haben.

Sichere Herkunftsländer: Mitgliedsstaaten der EU, Albanien, Bosnien und Herzegowina, Ghana, Kosovo, Mazedonien, Montenegro, Senegal und Serbien. Für Ausländer dieser Herkunftsstaaten gelten z.T. gesonderte Regelungen.

Wer darf arbeiten?

Anerkannte Flüchtlinge mit einer Aufenthaltserlaubnis aus völkerrechtlichen, humanitären oder politischen Gründen dürfen jede Beschäftigung annehmen – hier müssen Betriebe keine Besonderheiten beachten.

Bei Asylbewerberinnen bzw. Asylbewerber und Geduldeten müssen Arbeitgeber folgende Punkte beachten:

Wartefrist

  • In den ersten 3 Monaten gestatteten Aufenthalts ist keine Beschäftigung möglich (Wartefrist), danach kann die Ausländerbehörde grundsätzlich eine Arbeitserlaubnis erteilen
  • Das Beschäftigungsverbot ist unter Umständen auf bis zu 6 Monate erweitert, weil die Verpflichtung, in der Erstaufnahmeeinrichtung zu wohnen, von drei auf max. sechs Monate angehoben wurde und für diese Zeit keine Erwerbstätigkeit erlaubt ist. Die Behörde hat bei ihrer Entscheidung grundsätzlich ein Ermessen.
  • Nach Ablauf der Wartefrist besteht ein nachrangiger Arbeitsmarktzugang, d.h. für eine konkrete Beschäftigung muss eine Erlaubnis bei der Ausländerbehörde beantragt werden, die wiederum die Bundesagentur für Arbeit (BA) um Zustimmung anfragen muss.


Vorrangprüfung

  • bevorrechtigte Personen sind: Deutsche, EU Staatsbürger oder andere ausländische Staatsbürger mit einem dauerhaften Aufenthaltsstatus
  • Die Vorrangprüfung führt die örtliche Agentur für Arbeit durch, in deren Bezirk der Arbeitgeber seinen Sitz hat
  • Der Arbeitgeber muss nachzuweisen, dass Bemühungen, einem bevorrechtigten Arbeitnehmer zu gewinnen, über einen angemessenen Zeitraum (mindestens 4 Wochen) erfolglos geblieben sind. Der Nachweis ist zweckmäßigerweise durch die Aufgabe einen Stellenangebotes und der Aufnahme im Stellen-Informationsservice SIS zu erbringen.
  • Soweit geeignete, bevorrechtigte Bewerber zur Verfügung stehen, werden diese zur Einstellung vorgeschlagen. Eine Arbeitsgenehmigung kann nicht erteilt werden, wenn vorgeschlagene Arbeitnehmer ohne triftige Gründe angelehnt werden/worden.

Entfall der Vorrangprüfung

  • Für Asylbewerberinnen und Asylbewerber sowie Geduldete, die sich seit 15 Monaten ununterbrochen in Deutschland aufhalten, entfällt die Vorrangprüfung.
  • Bei Asylbewerbern sowie Geduldeten, die Hochschulabsolventen sind und die die Voraussetzungen für eine Blaue Karte EU in Engpassberufen erfüllen entfällt die Vorrangprüfung bereits nach 3 Monaten
  • bei Fachkräften, die eine anerkannte Ausbildung für einen Engpassberuf nach der Positivliste der BA haben bzw. an einer Maßnahme für die Berufsanerkennung teilnehmen, entfällt die Vorrangprüfung bereits nach 3 Monaten.
  • für Fachkräfte mit einem ausländischen Hochschulabschluss bei einem bestimmten Mindestgehalt oder für Fachkräfte im Anschluss an eine im Inland erworbene qualifizierte Berufsausbildung kann die Vorrangprüfung entfallen

Antrag für eine Arbeitsgenehmigung

  • wird bei der Ausländerbehörde gestellt, die wiederum die örtliche Arbeitsagentur zur Durchführung der Arbeitsmarktprüfung/ Vorrangprüfung einschaltet. Ein Antrag ist nicht allgemein möglich, sondern für eine bestimmte Arbeitsstelle/Bewerber.
  • Der Arbeitgeber hat im Antrag Auskunft über Arbeitsentgelt, Arbeitszeiten und sonstige Arbeitsbedingungen zu erteilen. („auf Abruf“ oder „nach Vereinbarung“ kann nicht akzeptiert werden)
  • Die Arbeitsbedingungen dürfen nicht ungünstiger sein als für inländische Arbeitnehmer/innen

Besonderheiten

  • Es gibt Geduldete, die einem Arbeitsverbot unterliegen. Hier darf eine Arbeitserlaubnis nicht erteilt werden, auch wenn die oben genannten Voraussetzungen erfüllt sind.
  • Die "Residenzpflicht" wurde "gelockert": in Ausbildung oder Beschäftigung befindliche Asylbewerber mit der Genehmigung der zuständigen Ausländerbehörde sind grundsätzlich bundesweit einsetzbar. Für Personen, die verpflichtet sind, in einer Aufnahmeeinrichtung zu wohnen, besteht die Residenzpflicht jedoch fort.

Sonderarbeitsformen

Leiharbeit/Zeitarbeit

Eine Beschäftigung als Leiharbeitnehmerin bzw. Leiharbeitnehmer können Asylbewerberinnen und Asylbewerber sowie Geduldete grundsätzlich erst nach einem ununterbrochenen Aufenthalt von 15 Monaten aufnehmen. Ausnahmen gelten nur für besonders gut Qualifizierte. Hier ist eine Beschäftigung in der Zeitarbeit möglich. Eine Genehmigung der Ausländerbehörde ist hierfür immer erforderlich.

Ausbildungen

  • Schulische Berufsausbildungen sind für Asylbewerberinnen und Asylbewerber sowie Geduldete rechtlich immer möglich und müssen nicht durch die Ausländerbehörde genehmigt werden.
  • Betriebliche Berufsausbildungen (duale Ausbildungen) können Asylbewerberinnen und Asylbewerber ab dem vierten Monat und Geduldete, sofern kein Arbeitsverbot vorliegt, ab der Erteilung der Duldung beginnen, sofern die Ausländerbehörde dies erlaubt.
  • Für den konkreten Ausbildungsplatz muss bei der Ausländerbehörde individuell eine Beschäftigungserlaubnis beantragt werden.
  • Bei staatlich anerkannten oder vergleichbar geregelten Ausbildungsberufen muss die BA nicht zustimmen.
  • Die Ausländerbehörde kann nach die Duldung für die Aufnahme einer qualifizierten Berufsausbildung zunächst für ein Jahr erteilen. Wenn die Berufsausbildung fortdauert und in einem angemessenen Zeitraum mit ihrem Abschluss zu rechnen ist, sollen die Ausländerbehörden die Duldung für jeweils ein Jahr verlängern. Der Auszubildende muss die qualifizierte Berufsausbildung vor Vollendung des 21. Lebensjahres aufnehmen und darf nicht aus einem sicheren Herkunftsstaat stammen.
  • Nach erfolgreichem Abschluss einer Berufsausbildung können Geduldete eine befristete Aufenthaltserlaubnis erhalten, sofern sie eine ihrem Abschluss entsprechende und für ihren Lebensunterhalt ausreichend bezahlte Stelle finden.

Zusätzlich gibt es verschiedene Unterstützungsprogramme die über die Bundesagentur für Arbeit vermittelt sind, zum Beispiel die „assistierte Ausbildung“, „Ausbildungsbegleitende Hilfen für junge Menschen“ oder „Einstiegsqualifizierung für Jugendliche“. Genaueres zu den Programmen finden Sie unter dem Punkt: Unterstützungsmöglichkeiten durch die Bundesagentur für Arbeit oder auf den Webseiten der Arbeitsagentur.

Praktikum

Vor Praktikumsaufnahme muss immer die Erlaubnis der Ausländerbehörde beantragt werden. Hierfür muss die BA grundsätzlich ihre Zustimmung erteilen. Nach 15 Monaten entfällt die Vorrangprüfung, nicht jedoch die Prüfung der Beschäftigungsbedingungen und die Genehmigung durch die Ausländerbehörde. Anerkannte Flüchtlinge können jederzeit ein Praktikum aufnehmen. Sie benötigen weder eine Genehmigung durch die Ausländerbehörde noch die Zustimmung durch die Bundesagentur für Arbeit. Ansonsten sind Praktika, in denen die Praktikantin bzw. der Praktikant im Unternehmen mitarbeitet und in betriebliche Abläufe eingebunden wird, mit Beschäftigungsverhältnissen gleichzusetzen und entsprechend zu entlohnen (§ 22 Mindestlohngesetz). Folgende Praktika unterliegen Sonderregelungen, bedürfen nicht der Zustimmung der BA und sind zudem mindestlohnfrei:

  • Praktika zur Berufsorientierung oder für die Aufnahme eines Studiums mit einer Dauer von bis zu 3 Monaten (Dies gilt nur, wenn bisher noch kein Berufsabschluss im Heimatland erworben wurde.)
  • Pflichtpraktika auf Grund einer schulrechtlichen Bestimmung, einer Ausbildungsordnung, einer hochschulrechtlichen Bestimmung oder im Rahmen einer Ausbildung an einer gesetzlich geregelten Berufsakademie
  • Praktika von bis zu 3 Monaten begleitend zu einer Berufs- oder Hochschulausbildung, wenn nicht zuvor ein solches Praktikumsverhältnis mit derselben Auszubildenden bzw. demselben Auszubildenden bestanden hat

Freiwilligendienste

Insgesamt stellt der Bund im Rahmen des Bundesfreiwilligendienstes (BFD) bis zu 10.000 neue Bundesfreiwilligendienstplätze mit Flüchtlingsbezug zur Verfügung. Die Teilnahme ist möglich für Asylberechtigte sowie Asylbewerber, bei denen ein rechtmäßiger und dauerhafter Aufenthalt zu erwarten ist (keine Bewerber aus sicheren Herkunftsländern). Die Freiwilligen müssen volljährig sein.

Bei einem BFD-Einsatz von Flüchtlingen sind bei Bedarf Intensivsprachkurse von 4 Wochen zu Dienstbeginn und einsatzbegleitende Maßnahmen zur Erlangung beziehungsweise Verbesserung deutscher Sprachkenntnisse möglich. Die Betreuung und Vergütung mit Taschengeld erfolgt wie beim Bundesfreiwilligendienst üblich.

Besonderheiten für Ausländer aus den sicheren Herkunftsländern

Sichere Herkunftsländer sind: EU-Staaten, Albanien, Bosnien und Herzegowina, Ghana, Kosovo, Mazedonien, Montenegro, Senegal und Serbien

  • Einem Ausländer aus einem sogenannten sicheren Herkunftsstaat, der nach dem 31. August 2015 einen Asylantrag gestellt hat, darf während des Asylverfahrens die Ausübung einer Beschäftigung nicht erlaubt werden. Auch Geduldete aus sicheren Herkunftsstaaten dürfen keiner Erwerbstätigkeit nachgehen, wenn ihr nach dem 31. August 2015 gestellter Asylantrag abgelehnt wurde.
  • Die Beschränkungen für sichere Herkunftsstaaten gelten auch für die Aufnahme einer Berufsausbildung. Asylbewerberinnen und Asylbewerber dürfen keine Ausbildung in Deutschland aufnehmen, wenn sie ihren Asylantrag nach dem 31. August 2015 gestellt haben. Das Gleiche gilt für Geduldete aus sicheren Herkunftsstaaten, wenn ihr nach dem 31. August 2015 gestellter Asylantrag abgelehnt wurde.

Unterstützungsmöglichkeiten durch die Bundesagentur für Arbeit

Arbeitgeber können finanzielle Unterstützungsmöglichkeiten im Rahmen der Einstiegsqualifizierung (EQ) zur Ausbildungsvorbereitung erhalten. Außerdem können Arbeitgeber mit Zuschüssen zum Arbeitsentgelt (z. B. Eingliederungszuschuss) unterstützt werden. Bei einigen der genannten Maßnahmen der Arbeitsförderung durch die BA findet der allgemeine gesetzliche Mindestlohn keine Anwendung, da es sich bei den berufspraktischen Phasen um Maßnahmebestandteile handelt.

Assistierte Ausbildung (AsA)

Mit der Assistierten Ausbildung können die Auszubildenden und Sie als Ausbildungsbetrieb vor und während einer betrieblichen Berufsausbildung unterstützt werden. Ziel ist der erfolgreiche Ausbildungsabschluss. Ihr Betrieb kann Hilfestellung bei der Verwaltung, Organisation und Durchführung der Ausbildung und der Begleitung im Betriebsalltag erhalten.

Anerkannte Flüchtlinge können diese Leistung ohne weiteres beantragen.

Geduldete Personen können diese Leistung nach 15 Monaten rechtmäßigem Aufenthalt beantragen.

Asylbewerberinnen bzw. Asylbewerber mit einer Aufenthaltsgestattung haben keinen Anspruch auf diese Leistung.

Ausbildungsbegleitende Hilfen für junge Menschen (abH)

Mit abH erhalten junge Menschen Unterstützung, die sich in einer betrieblichen Berufsausbildung oder in einer Einstiegsqualifizierung (EQ) befinden. Die Förderangebote richten sich nach dem Bedarf im Einzelfall. AbH können helfen, das Risiko eines Ausbildungsabbruchs abzuwenden. In enger Abstimmung mit Ihnen und der Berufsschule können folgende Leistungen erbracht werden:

  • Wissensvermittlung in Allgemeinbildung oder in Fachtheorie
  • Sprachunterricht
  • Sozialpädagogische Begleitung

Die Unterstützungsangebote werden von Bildungsträgern im Auftrag der Agenturen für Arbeit bzw. Jobcenter durchgeführt. Sie finden als Einzelunterricht oder in Kleingruppen statt und nehmen zwischen 3 bis 8 Stunden pro Woche in Anspruch, die üblicherweise außerhalb der Arbeitszeit liegen.

Anerkannte Flüchtlinge können diese Leistung ohne weiteres beantragen.

Geduldete junge Personen können diese Hilfe nach einer Wartezeit von 15 Monaten rechtmäßigem Aufenthalt in Anspruch nehmen.

Asylbewerberinnen bzw. Asylbewerber haben keinen Anspruch auf diese Leistung.

Einstiegsqualifizierung für Jugendliche (EQ)

Streben Asylbewerberinnen bzw. Asylbewerber oder Geduldete eine Berufsausbildung an, kann eine Einstiegsqualifizierung (EQ) in Frage kommen. Diese bietet Arbeitgebern die Möglichkeit, Fähigkeiten und Fertigkeiten über einen Zeitraum von 6 bis 12 Monaten im täglichen Arbeitsprozess zu beobachten. Die Betriebe können so Ausbildungsinteressenten an eine Ausbildung in ihrem Betrieb heranführen, wenn sie aktuell noch nicht in vollem Umfang für eine Ausbildung geeignet oder lernbeeinträchtigt und sozial benachteiligt sind. Voraussetzung ist der Abschluss eines Vertragsverhältnisses, in dem insbesondere die Inhalte der Qualifizierungsmaßnahme definiert und die Vergütung festgelegt werden. Eine Zustimmung der BA ist nicht erforderlich, jedoch muss eine Genehmigung der Ausländerbehörde beantragt werden. Betriebe müssen die Förderung der EQ vor Beginn bei der örtlichen Agentur für Arbeit beantragen.

Anerkannte Flüchtlinge können diese Leistung ohne weiteres beantragen.

Junge Asylbewerberinnen bzw. Asylbewerber und Geduldete können grundsätzlich ab dem 4. Aufenthaltsmonat mit dieser Leistung gefördert werden, sofern die Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind.

Eingliederungszuschuss (EGZ)

Mit einem EGZ können Arbeitgeber finanziell unterstützt werden, wenn sie Mitarbeiterinnen oder Mitarbeiter einstellen möchten, die (noch) nicht über die gewünschten beruflichen Erfahrungen und Kenntnisse verfügen. Bei der Höhe und Dauer des EGZ müssen die individuellen Fähigkeiten, die die bzw. der Arbeitsuchende für den jeweiligen Arbeitsplatz mitbringt, berücksichtigt werden.

Maßnahmen bei einem Arbeitgeber - MAG

Zur Feststellung oder zur Vermittlung von beruflichen Kenntnissen kann eine Maßnahme bei einem Arbeitgeber durchgeführt werden. Diese wird von oder bei einem Arbeitgeber durchgeführt und darf die Dauer von 6 Wochen nicht überschreiten. Es ist keine Genehmigung der Ausländerbehörde und kein weiteres Zustimmungsverfahren bei der BA erforderlich. Jedoch muss die Maßnahme bei der zuständigen Agentur für Arbeit vorher beantragt werden. Sie prüft auch, ob die sonstigen Förder- und Zugangsvoraussetzungen erfüllt sind. Eine Teilnahme ist grundsätzlich erst nach Ablauf der 3- monatigen Wartefrist möglich. Asylbewerberinnen bzw. Asylbewerbern, bei denen ein rechtmäßiger und dauerhafter Aufenthalt zu erwarten ist, ist die Teilnahme ohne Einhaltung einer Wartezeit möglich. Darunter fallen Asylbewerberinnen bzw. Asylbewerber aus den Herkunftsstaaten Syrien, Iran, Irak und Eritrea.

WeGebAU – Weiterbildung Geringqualifizierter Beschäftigter und Beschäftigte in KMU

Wenn Ihre geringqualifizierten Beschäftigten an Weiterbildungen teilnehmen, die zu einem anerkannten Berufsabschluss führen (z.B. Umschulungen oder Vorbereitungslehrgänge auf Externen- und Nichtschülerprüfungen) und deswegen keine Arbeitsleistung erbringen können, kann für solche weiterbildungsbedingten Ausfallzeiten ein Arbeitsentgeltzuschuss gewährt werden. Dem Beschäftigten können die Lehrgangskosten ganz erstattet werden. Auch ein Zuschuss zu zusätzlich entstehenden Weiterbildungskosten wie Fahrkosten ist möglich.

Förderung der beruflichen Weiterbildung (FbW)

Soweit im Einzelfall für Asylbewerberinnen und Asylbewerber oder Geduldete eine betriebliche Umschulung oder betriebliche Ausbildung im Rahmen einer Förderung der beruflichen Weiterbildung (FbW) durch die BA in Betracht kommt, ist die Erlaubnis der Ausländerbehörde erforderlich. Die Zustimmung der BA entfällt, wenn die betriebliche Umschulung oder Ausbildung auf den Abschluss in einem staatlich anerkannten Ausbildungsberuf oder vergleichbar geregelten Ausbildungsberuf gerichtet ist.

Weitere Informationen

https://arbeitsagentur.de

https://bamf.de

https://arbeitgeber.de

Erste Orientierung: Migration-Check (schnell erfragen, ob der potenzielle ausländische Mitarbeiter für die Arbeit in Deutschland eine Arbeitserlaubnis benötigt und ob diese erteilt werden kann) (www.arbeitsagentur.de > Unternehmen > Arbeitskräftebedarf > Internationales > Migration-Check)

Informationen zum Arbeitsmarktzulassungsverfahren der BA finden Sie unter https://arbeitsagentur.de/arbeitsmarktzulassung.

Eine erste Orientierung zu den Anforderungen rund um die Anerkennung von im Ausland erworbenen Qualifikationen finden Sie unter: https://anerkennung-in-deutschland.de

Quellen

Dokument „Potenziale nutzen - geflüchtete Menschen beschäftigen Informationen für Arbeitgeber“, Herausgeberin Bundesagentur für Arbeit, 90327 Nürnberg Zentrale, IF22 Januar 2016 www.arbeitsagentur.de


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